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Neu wird die Stimmbeteiligung bereits am Sonntag präzise angegeben
Neu wird die Stimmbeteiligung  bereits am Sonntag präzise angegeben Kanton Bern:

Am Wochenende kam erstmals die neue Informatiklösung für Wahlen und Abstimmungen zum Einsatz. Damit steht das vollständige Ergebnis jeweils bereits am Sonntag fest.

«Sag’s doch schnell per Telefon» lautete der Werbeslogan der ehemaligen PTT (heute Post) in den Achtzigerjahren. Bis zum letzten Wochenende galt dies auch für das Übermitteln der Abstimmungsergebnisse. So gaben die Gemeinden die Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen am Sonntag nach der Auszählung per Telefon an das Regierungsstatthalteramt weiter, wo die Ergebnisse elektronisch erfasst wurden. Damit ist nun Schluss, die Digitalisierung hat auch in den Abstimmungsbüros Einzug gehalten. Letztes Wochenende gelangte erstmals Bewas – die bernische Wahl- und Abstimmungssoftware – zum Einsatz. 

Dem Abstimmungssonntag sahen die Verantwortlichen in Verwaltung und Abstimmungsausschuss mit einer gewissen Spannung entgegen. Würde alles funktionieren? Stürzt das System nicht ab, wenn die rund 350 Gemeinden praktisch zeitgleich ihre Eingaben machen? Nein, tut es nicht. Stefan Wyler, Leiter Fachbereich politische Rechte bei der Staatskanzlei, zieht eine positive Bilanz. Die Resultate seien pünktlich eingetroffen. Nur einzelne Gemeinden hätten diese noch per Telefon durchgeben müssen. 

Vollständig und präziser

Mit Bewas ist es möglich, dass der Kanton Bern – wie die anderen Schweizer Kantone – bereits am Sonntagabend das vollständige Ergebnis bekanntgeben kann. «Bisher wurde die Anzahl an leeren und ungültigen Stimmzettel erst nachträglich mit dem schriftlichen Protokoll übermittelt», erklärt Stefan Wyler. Somit habe die Stimmbeteiligung jeweils einige Tage nach der Abstimmung noch nach oben korrigiert werden müssen. Gingen viele ungültige oder leere Stimmzettel ein, konnte das ein bis zwei Prozent ausmachen.

Ein weiterer Vorteil sei, dass eine Fehlerquelle habe eliminiert werden können, führt Wyler weiter aus. «Beim mündlichen Übermitteln kann es geschehen, dass eine Zahl falsch verstanden wird.» Wenn die Daten direkt im System eingegeben würden, sei das präziser, weil eine Schnittstelle wegfalle. Zudem zeige Bewas direkt an, wenn eine Eingabe nicht stimmen könne. 

Zweifach gesichert

Nicht zuletzt, so Stefan Wyler, würden die Regierungsstatthalterämter mittelfristig entlastet, indem diese keine Daten mehr selber eingeben müssten. Sie blieben aber erste Anlaufstelle für die Gemeinden und könnten die Resultate einsehen. «Sie schauen, ob diese plausibel sind. Bei Abweichungen, etwa wenn die Stimmbeteiligung sehr hoch oder tief ist, nehmen sie Rücksprache mit der Gemeinde.» Und wie steht es um die Sicherheit? Die Telefondurchsage konnte immerhin nicht gehackt werden. Stefan Wyler hat diesbezüglich keine Bedenken. Mit der Zwei-Faktor-Authentisierung sei die Sicherheit gewährleistet. «Zuerst muss sich der registrierte Nutzer mit dem Passwort einloggen und erhält danach einen Code aufs Handy geschickt.» Zudem seien die eingegebenen Daten nicht besonders sensibel, es gehe ums Addieren von Gemeinderesultaten zu einem Kantonsresultat, gibt der Leiter des Fachbereichs politische Rechte zu bedenken. Die Abstimmungsresultate seien öffentlich und könnten kontrolliert werden. «Wenn wir die Ergebnisse publizieren, können die Gemeinden diese mit ihren Angaben vergleichen.» 

Schulung für Proporzwahlen

Ein positives Fazit der ersten Abstimmung mit Bewas ziehen die beiden Regierungsstatthalterämter Emmental und Bern-Mittelland. Das System habe sich bewährt. «Wir hatten eine einzige Anfrage zu verzeichnen», sagt Regierungsstatthalter Christoph Lerch. Das Problem sei schnell behoben gewesen. Er rechnet damit, dass sie die Abstimmungssonntage künftig mit zwei statt wie bisher mit vier Personen bewältigen könnten.

Ob der Aufwand tatsächlich kleiner werde, müsse sich weisen, sagt Claudia Fankhauser, zuständige Sachbearbeiterin beim Regierungsstatthalteramt Emmental. Sie müssten im Vorfeld die von den Gemeinden gemeldeten Personen erfassen, welche auf das System Zugriff erhalten. «Je nachdem, wie oft diese wechseln, wird der Aufwand grösser oder kleiner.» 

Die nächste Herausforderung wartet bereits: Bei Proporzwahlen ist die Anwendung von Bewas etwas anders als bei Abstimmungen und Majorzwahlen «Etwa in neun Monaten führen wir die Schulungen dazu durch», stellt Stefan Wyler in Aussicht.

«Sesam» in Luzern

Im Kanton Luzern arbeitet das Justizdepartement bereits seit mehreren Jahren mit der Abstimmungssoftware der Sesam AG. Diese funktioniert ähnlich wie Bewas im Kanton Bern. Die Abteilung Gemeinden führt jeweils die Plausibilitätskontrolle durch. Das System laufe reibungslos, erklärt Guido Meyer, juristischer Mitarbeiter der Abteilung Gemeinden im Justizdepartement. Auch mit der Sicherheit habe es noch nie Probleme gegeben. «Alle 83 Gemeinden erhalten vor jeder Abstimmung ein neues, persönliches Passwort und den Usercode, um sich einloggen zu können», führt Meyer aus.

29.11.2018 :: Silvia Ben el Warda-Wullschläger
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